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SpoBis: Es gilt, das Sportwett-Chaos zu ordnen

Auf der SpoBis in Düsseldorf, dem größten Sportbusiness-Kongress in Europa, sprach sich der hessische Innenminister Peter Beuth dafür aus, dass es eine Ordnung für die Spielgesetzgebung in Deutschland geben müsse.

Grund dafür ist die Tatsache, dass trotz der Änderung des Glückspielvertrags vor vier Jahren, welcher von den Ministern der Bundesländer bestätigt wurde, kaum eine Verbesserung in der praktischen Umsetzung stattfand. Ursprüngliches Ziel war es zum einen die Verbraucher besser zu schützen und zum anderen die Aufhebung des Monopols in Deutschland zu erlangen. Über dieses Gesetz diskutierten die Politiker damals monatelang, es sollte ein Gesetz sein, welches den Markt für Sportwetten öffnet, jedoch hat sich auch vier Jahre später nichts getan. Vielmehr kann man davon ausgehen, dass das Lizenzvergabeverfahren als gescheitert angesehen werden muss und auch die Sache mit dem Verbraucherschutz nicht umgesetzt wurde. Doch woran liegt das? Nach Auffassung der Gerichte verstößt das Glücksspielkollegium, das fest im Vertrag verankert wurde und ein zentrales Verwaltungsorgan der Bundesländer mit legislativer Funktion ist, gegen da das Demokratie- und Bundesstaatsprinzip.

Es besteht dringender Handlungsbedarf

Beuth ist der Ansicht, dass das Sportwett-Chaos geordnet gehöre, dies sei Sache der Länder, die für diese Ordnung sorgen müssten. Für ihn steht fest, dass die Beschränkung auf Lizenzen im Glücksspielstaatsvertrag bereits ein „Fehler im Aufmarschplan“ gewesen sei, „der sich durch die ganze Schlacht“ zog. Vielmehr bedürfe es einer qualitativen Regulierung. Über die Quantität hingegen müssten die Kunden selbst entscheiden. Dass der Markt im Glücksspielwesen nicht reguliert ist, ist eine der größten Baustellen im Deutschland, ein Zustand, den es zwingend zu bearbeiten bzw. zu beheben gilt. Für ihn ist jetzt der Zeitpunkt gekommen, in dem zu erkennen ist, dass die bisherige Regulierung vor die Wand gefahren ist. Er ist jedoch davon überzeugt, dass auch die anderen Bundesländer allmählich einsichtiger werden und eine mögliche Annäherung bevorstehe.

Ist die Neu-Regulierung noch in diesem Jahr möglich?

Die von Beuth angedeutete, baldige Einsicht der Bundesländer könnte dazu führen, dass sich die einzelnen Bundesländer noch in diesem Jahr gemeinsam an einen Tisch setzen könnten und über eine Änderung bzw. Neu-Regulierung nachdenken, um etwas mehr Ordnung ins Glückspiel zu bringen. Auf der SpoBis sind Sportwetten in diesem Jahr eines der Themen des Kongresses. Mit insgesamt über 1.800 Teilnehmern stellte der Kongress einen neuen Besucherrekord auf. Der Kongressveranstalter Sponsors (Deutschland führendes Sportbusiness-Magazin) feiert in diesem Jahr sein 20-jähriges Jubiläum.

Autor Mark Weber

 

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